Schön, dass Sie bei uns vorbeischauen. 

Unsere neue Webseite hat sich extra ins Zeug gelegt für Sie! Informieren Sie sich über die Oelder Kommunalpolitik aus freidemokratischer Sicht. Für uns bedeutet das:

- So wenig städtische Einmischung wie möglich.
- So viel städtische Einmischung wie nötig.
- Privat Eigenverantwortung vor gesetzlichen Einschränkungen .

Bei den Freien Demokraten fragen wir bei einer neuen Idee zuerst: Wie können wir die Umsetzung gestalten? Die meisten anderen fragen sich zuerst: Welche Gründe gibt es, die Idee abzulehnen?

Wir nutzen Chancen, um etwas zum Besseren zu verändern. Wir glauben, dass es richtig ist, ein Risiko einzugehen, um eine Chance zu haben, Schlechtes durch etwas Besseres zu ersetzen. 

Hier ist unser FDP-Antrag im Wortlaut:

Gemeinsam mit vielen Bürgern wünschen wir uns Verbesserungen des bestehenden Angebotes an Informationen über politische Prozesse und Entscheidungen. Der Zugriff auf alle öffentlichen Inhalte, Hintergründe, Tagesordnungen, Protokolle und begleitende Informationen kann und muss zeitgemäßer und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Außerdem sollten mehr Möglichkeiten der asynchronen, also zeitlich unabhängigen, Verfolgung von demokratischen Prozessen geschaffen werden. 

Durch eine bessere Verbreitung von Hintergründen, Fakten und Positionen rund um politische Entscheidungen vor Ort kann so nicht nur mehr Verständnis in der Bevölkerung erzeugt, sondern ggf. auch das Interesse an der Kommunalpolitik geweckt und gefördert werden.

Das in unserer Gemeinde eingesetzte Session-System bietet bereits einen ersten Einblick in den politischen Prozess. Es ist aber an der Zeit, dieses System zu erweitern und deutlich auszubauen. Vor allem müssen Möglichkeiten geschaffen werden, wie die Information direkt bei Verfügbarkeit zum Bürger gelangt, anstatt dass dieser regelmäßig aktiv nach Informationen suchen muss. 

Der kürzlich neu eingeführte städtische Newsletter kann hierzu hervorragend erweitert werden.

Der Rat möge daher beschießen, die Verwaltung zu beauftragen, Kosten und Durchführbarkeit für folgende Formate zu ermitteln:

- Audio-Live-Übertragungen und Audio-Mediatheken für den nachträglichen Abruf aller Redebeiträge mindestens in der Ratssitzung, optimalerweise auch in allen öffentlichen Ausschüssen, werden zur Verfügung gestellt. Es versteht sich von selbst, dass hierbei die Gebote des Persönlichkeitsschutzes gelten und die Teilnahme der Mandatsträger freiwillig bleiben muss.

- Abonnierbarkeit: Tagesordnungen, Protokolle und öffentliche Begleitinformationen zu den einzelnen Ausschüssen müssen für interessierte Bürger abonnierbar werden, realisierbar beispielsweise per Newsfeed (RSS) oder den vorhandenen E-Mail-Newsletter.

- Themenbezogene Abonnements per Newsfeed, Newsletter etc. Beispiel: Man abonniert das Thema "Marktplatz" und erhält automatisch alle Tagesordnungen, alle Protokolle und sonstige Informationen und auch Hinweise auf zugehörige Debattenbeiträge in Audioform, wird also automatisch benachrichtigt, sobald Inhalte zu dem gewählten Thema öffentlich werden. Auch Pressemitteilungen der Verwaltung, der Parteien und der Fraktionen sollten in dieses System eingespeist werden, so dass man über ein solches Abonnement wirklich die komplette Debatte und alle Standpunkte verfolgen kann.

Begründung

Immer wieder beobachten wir, dass Bürger Entscheidungen der Politik nicht nachvollziehen können. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Die Medien in Oelde sind immer noch vor allem gedruckte Zeitungen, die schon aus Platzgründen auf umfangreiche Erklärungen der jeweiligen Hintergründe verzichten müssen; für die meisten Bürger ist das aber gleichzeitig die primäre Informationsquelle. Im Ergebnis ist es schwierig, sich hier auf dem Laufenden zu halten, wenn man nicht gerade selbst stark involviert ist oder Details über Stammtische politischer Parteien mitbekommt.

Sitzungen vom Stadtrat und den Fachausschüssen finden oft zu Uhrzeiten statt, die nicht für jedes Elternteil und auch nicht für jeden Vollzeit-Arbeitenden realistisch wahrnehmbar sind. Es ist verständlich, dass man bei Interesse an lediglich einem der zahlreichen Themen in einer Ratssitzung oder einem Ausschuss, die Sitzungsdauer von mehreren Stunden nicht aufbringen möchte oder kann.

Wir finden, dass in einer modernen Demokratie und im digitalen Zeitalter viel mehr möglich ist, um zwischen Politik und Bürgern einen funktionierenden Austausch zu fördern.

Unser Fraktionsvorsitzender sagte im Rat: "Meine sehr geehrten Damen und Herren,

unser Antrag beschäftigt sich im Kern nicht mit EDV oder den neuen Medien, sondern es geht um eine abstraktere Frage: Handelt es sich bei dem Prozess, der zu einer Ratsentscheidung führt, mit all seinen Argumenten und Abwägungen, aus Sicht der Verwaltung und der Politik um eine Holschuld gegenüber dem Bürger oder um eine Bringschuld? Das ist des Pudels Kern!

Bei den Themen Marktplatz und Masterplan Innenstadt haben wir alle althergebrachten Informationsmethoden angeboten: Versammlungen, Vorträge, Podiumsdiskussionen, Online-Befragung. Es hat nicht funktioniert.  Wir sollten daraus Lehren ziehen!

Offenbar muss es bequemer werden, sich zu informieren. 

Daher wünschen wir uns, dass Oelder zukünftig ihr Interesse an einem bestimmten Thema bekunden können und dann alle Informationen, die zu dem Thema jetzt und zukünftig vorliegen, digital erhalten. 

Zudem Audio-Mitschnitte, die in einer Mediathek abrufbar gesammelt werden, um den Bürgern eine nachträgliche Verfolgung einer Debatte zu ermöglichen. Noch lieber wäre uns ein Videomitschnitt, der aber in einem zweiten Antrag noch kommen kann und vermutlich noch mehr Schwellenangst vor den neuen Medien auslösen dürfte. Daher haben wir uns in diesem Antrag auf Audio-Mitschnitte beschränkt.

Die Sitzungen sind öffentlich, jedoch gibt es unterschiedliche und zahlreiche Gründe, warum nicht jeder Interessierte auch hier auf den Zuschauerrängen Platz nehmen kann. Diese persönlichen Gründe zu bewerten, steht uns nicht zu. 

Es ist selbstverständlich, dass jedes Rats- oder Ausschussmitglied für sich entscheiden kann, ob es nach der Sitzung noch gehört werden möchte, oder eben nicht.

Meine Damen und Herren, wir müssen die Menschen dort abholen, wo sie stehen. Nämlich bei Herrn Rezo in der Kanalliste! Und nicht mehr vorm Kiosk, um die Tageszeitung zu kaufen.

Man kann die neue interaktive Medienvielfalt toll finden oder schlecht – die Zeit zurückzudrehen, wird niemandem gelingen. Entweder man geht mit der Zeit oder man geht mit der Zeit."

Das Informationsblatt der Stadt Oelde zum Bürgerentscheid über Umgestaltung des Marktplatzes am 24. März 2019 ist in dieser Woche an alle wahlberechtigten Bürger in Oelde mit der Briefpost versendet worden. In der Broschüre wird die Ausgangslage das Verfahren sowie der Ablauf eines Bürgerentscheides kurz erklärt. Zudem wird den Antragsstellern, dem Bürgermeister sowie allen im Rat der Stadt Oelde vertretenen Parteien Gelegenheit gegeben, zu der Frage des Bürgerentscheides, Marktplatzumbau ja oder nein, kurz Stellung zu nehmen. Auf Seite 13 findet man in dieser Broschüre auch unsere Stellungnahme zum Bürgerentscheid sowie alle wesentlichen Argumente, warum wir als Oelder Freidemokraten für den Umbau des Marktplatzes aussprechen. Wir empfehlen daher am 24. März 2019 mit NEIN zu stimmen:

Der FDP-Bürgerpreis 2018 wurde im Rahmen des Dreikönigstreffen der Oelder Freien Demokraten am Sonntag, 6. Januar 2019 an die Messdiener ST. Vitus Lette verliehen.

Weit über ihre kirchlichen Aktivitäten hinaus, in deren Mittelpunkt die Mitgestaltung von Gottesdiensten und Veranstaltungen steht, engagieren sich die Letter Messdiener für den gesamten Ortsteil Lette.

Unter dem Motto, „Mit uns könnt ihr was erleben.“, werden jährlich Freizeiten in allen Schulferien durchgeführt. So führte zum Beispiel die Osterferienfreizeit 2018 nach Bremen und die Sommerferienfreizeit 2018 nach Wien.

Die Letter Messdiener veranstalteten auch den im Ortsteil sehr beliebten Letter Weihnachtsmarkt, der zum 10. Mal durchgeführt wurde. Der Erlös war für die eigenen Jugendarbeit, den Letter Kindergarten und die Uganda-Hilfe bestimmt.

Für das Jahr 2019 ist eine Osterferienfreizeit in Hamburg und eine Sommer-ferienfreizeit nach Heidelberg und Bregenz am Bodensee geplant. Abgerundet wird das Jahresprogramm durch Theateraufführungen. Es gilt: „Man muss immer etwas heben, worauf man sich freut.“

Eine Umwelt-Aktion, die allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt, wird am 20. April 2019 durchgeführt. Rund um Lette werden Wälder und Wege von Unrat befreit.

[HGV]

Uns Freien Demokraten hat der Haushaltsentwurf der Verwaltung in diesem Jahr gut gefallen. Er setzt erwartungsgemäß das um, was wir Politiker vorher beschlossen haben. Er ist erfreulich phantasielos. Er enthält keine Extravaganzen und keine Denkmäler. Dieser Haushalt stellt die erfrischend sachliche Essenz der politischen Beschlusslage dar.

Wir wollen Oelde damit bereit für die Zukunft machen. Denn im kommunalen Wettbewerb darf man sich nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen. Die Städte um uns herum befinden sich nicht im Dornröschen-Schlaf, sondern versuchen weiterhin, sich aufzuhübschen für unsere Arbeitnehmer, für unsere jungen Familien und sogar für unsere Unternehmen. 

Oelde ist eine attraktive Stadt. Damit das aber in einigen Jahren immer noch so sein wird, haben wir investiert – und zwar heute schon. Zwei Projekte stechen heraus: 

Die neue Dreifach-Sporthalle, die dank der Freien Demokraten nun doch multifunktional sein wird. Doch warum war uns das so wichtig? Was bedeutet das genau für Oelde?

Na klar, jede Menge Sportunterricht, das ein oder andere Sportturnier und einen Versammlungsraum für die „Gesamtschule Oelde – Sekundarstufen I und II“.

Aber diese Halle bietet mehr als das Schulische. Sie ermöglicht Vereins-Feste oder Vereins-Aufführungen, Firmen-Jubiläen oder  Weihnachtsfeiern und sie ermöglicht unserem Forum Oelde endlich den Zugang zur Bundesliga der Veranstaltungen. Konzerte, Kabarett, Komödien, Dramen und Tragödien werden sich abspielen und den kulturellen Anspruch unserer Stadt festigen.

Damit erreichen wir mehr als das Offensichtliche: Durch die Teilnahme an Kulturveranstaltungen werden (junge) Menschen in ihrer Persönlichkeitsbildung gestärkt. Durch dieses Kulturangebot schaffen wir ein Gegengewicht zu den massenmedial verstärkten Anreizen unserer Konsumgesellschaft.

Es ist längst kein Geheimnis mehr: Kultur kostet Geld. Kultur gibt aber auch Orientierung, ohne zu normieren. Kultur bietet Freiräume, ohne beliebig zu sein. Kultur entsteht in der Gesellschaft und fördert diese; deshalb ist sie mit öffentlichen Mitteln zu fördern.

Es war die FDP-Fraktion, die den Glauben an die Kultur in Oelde nicht aufgeben wollte und für die Multifunktionalität der Sporthalle gekämpft hat. Zunächst allein, aber schlussendlich wurde der Ratsbeschluss für diese Halle einstimmig gefasst. Das war ein großer Erfolg unserer Weitsicht und Hartnäckigkeit.

Das zweite herausragende Projekt dieses Haushaltes ist der Umbau des Marktplatzes. Es gab während meiner politischen Schaffenszeit in Oelde kein anderes Thema, das dermaßen unsachlich und destruktiv zerredet worden ist.

Der geplante Marktplatzumbau ist eine der drei zentralen Maßnahmen des Masterplans Innenstadt, der unter Riesen-Beteiligung der Oelder Bürgerschaft entwickelt wurde. Stadtplanungsexperten haben sich mit allen Vereinen und Gruppierungen, die Lust oder Interesse hatten, zusammengesetzt und ein Oelde geplant, das „für die Zukunft gut aufgestellt“  ist.

Vereinfacht gesagt haben wir uns professionelle Hilfe geholt, bevor wir anfangen, wild drauf los zu bauen. 

Die Kritiker trauen sich offenbar mehr zu als die Experten und die aktiven Oelder zusammen erarbeitet haben. 

Die Planungen, wie das Projekt „Marktplatzumbau“ konkret von statten gehen soll, wurden von insgesamt drei unabhängigen Stadtplanungsbüros erdacht. Und das nicht nur unabhängig von der Stadtverwaltung (natürlich innerhalb deren Ausschreibungskatalog) und was dabei herausgekommen ist, müsste doch allen tatsächlich zu denken geben: Die Ausarbeitungen aller drei Büros ähnelten sich in den Grundlagen sehr. 

Und wenn ich drei unabhängige Leute nach dem Weg frage und alle sagen ich soll rechts abbiegen, dann fahre ich nicht links, auch wenn man das den Freien Demokraten manchmal nachsagt. Wir kommen dann doch auch gerne mal am Ziel an. 

So viel erst mal zur planerischen Qualität.

Für die Wahrheit wird es nun noch absurder: Wir kommen zur technischen Seite des Marktplatzumbaus. Es ist dabei völlig unerheblich, ob in den 80er Jahren Fehler gemacht wurden oder nicht. Wir müssen uns mit der aktuellen Realität beschäftigen, die wir im Stadtzentrum vorfinden. Und die sieht so aus:

Wenn wir den Marktplatz zur eierlegenden Wollmilchsau machen wollen (also multifunktional: Für Wochenmarkttage, für Veranstaltungen, für Kirmes und Jahrmärkte und Weihnachtsmärkte und als Begegnungsstätte an einem schönen Sommertag), dann müssen wir in den Boden eingreifen. Sobald wir aber hergehen und etwas großflächiger den roten Klinker aufsammeln, können wir ihn nachher nicht mehr in die alte, noch vorhandene Struktur einfügen. Die Klinkersteine liegen „spack“. Kennen Sie das? Spack bedeutet, enger als eng. (So wie der Kittel an meiner Oma…) 

Dies fand ein Gutachten heraus, das erstaunlicherweise gar nicht den Sinn hatte, das festzustellen. Dieses Ergebnis war eigentlich ein Abfallprodukt. In der Tat sollte der Untergrund des Marktplatzes untersucht werden, um festzustellen, wieviel Kosten zu kalkulieren sind, den Unterboden wieder nach DIN zu verfüllen. Wenn nämlich statt der zunächst erwarteten 50% des Untergrundes doch 100% nach DIN hergestellt werden müssen, kostet das einfach mehr Geld. Die Verwaltung wollte dadurch die Mehrkosten rechtfertigen. Ein völlig berechtigtes Anliegen.

Dabei kam dann zufällig auch heraus, dass der Klinker nur noch hält, weil er flach in den Boden gesackt ist und jetzt extrem eng aneinandergepresst wird. Diejenigen, die das Gutachten als „Gefälligkeitsgutachten“ betitelt haben, sollten sich in der Tat ob ihrer fehlenden Sachkenntnis schämen. 

Jetzt muss ich doch einmal parteipolitisch werden: Die SPD hat in der gesamten Entwicklungsphase für den Marktplatzumbau gestimmt, bis auf die letzte Abstimmung im Rat. Da stimmte sie dagegen, aber nicht etwa aus Sachgründen! Nicht, weil der alte Marktplatz nun doch zukunftssicher ist oder die Pflastersteine einen falschen Farbton hätten, nein! Weil das Projekt eventuell keine Mehrheit in der Oelder Bevölkerung habe.

Hier führen Sie Ihre demokratisch legitimierte Aufgabe ad absurdum. Sie sind nicht dafür gewählt worden, um populistische Politik zu machen, sondern dafür, die richtige Politik populär zu machen. Bei diesem Thema haben Sie sich von der Sachpolitik verabschiedet.

Und das ist schade, denn gerne hätten wir uns mit Ihnen darüber unterhalten, was auf dem Marktplatz das Beste für Oelde ist.

Zurück zur Sache:

Das Bürgerbegehren, dem wir uns nun stellen werden, ist schlichtweg irreführend. Dort heißt es in der Begründung der Antragsteller: „Man hat dem Wunsch vieler Bürger, das derzeitige Arrangement aus rotem Pflaster und kreisförmig angeordneten Natursteinen beizubehalten, überhaupt nicht abgefragt und auch nicht berücksichtigt.“

Das ist richtig. Denn dieser Wunsch ist baulich nicht umsetzbar. Die Begründung habe ich Ihnen vor ein paar Minuten bereits gegeben: Sobald ich anfange, großflächig aufzureißen, war es das für den konzentrischen Klinker.

Der nächste Satz der Antragsteller des Bürgerbegehrens lässt mich dann den Glauben an den gesunden Menschenerstand verlieren. Achten Sie bitte auf den Widerspruch im folgenden Zitat:

„Eine Sanierung im Bestand wurde aus technischen Gründen von vornherein ausgeschlossen, was bei Ausbleiben der Förderung aber eine notwendige Alternative wäre.“

Wie kann etwas eine Alternative sein, wenn es aus technischen Gründen nicht funktioniert? Das geht doch nur, wenn ich unterstelle, dass die Antragsteller den Fakten keinen Glauben schenken. Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, indem man sie ignoriert. Das geht nämlich nicht lange gut. Sie können die Realität nur so lange ignorieren, bis Sie die Konsequenzen der ignorierten Realität einholen.

Die Initiatoren des Bürgerentscheids lassen Fachgutachten außer Acht. Das liegt an der heute verbreiteten Haltung, mit Tatsachen so umzugehen, als handele es sich um bloße Meinungen. Der Volksmund nennt so etwas inzwischen "Fake News".

Meine Damen und Herren, der Marktplatzumbau als Schlüsselprojekt für die Umsetzung des (beschlossenen) Masterplans ist notwendig für die Zukunft unserer Stadt. Entscheiden Sie bitte nach echter Faktenlage!

Abschließend möchte ich es noch einmal deutlich ausformulieren: Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Oelde stimmt dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr inklusive der Multifunktionshalle und inklusive dem Marktplatzumbau zu.

Das war meine Haushaltsrede für dieses Jahr und es mag einige verwundern, dass es bis hierher kein einziges historisches Zitat gab. Ja, da sieht man mal wieder, wie sehr Wilhelm Busch Recht hatte, als er sagte:

„Stets findet Überraschung statt, da wo man‘s nicht erwartet hat.“

Ich wünsche Ihnen besinnliche Festtage und ein erfolgreiches neues Jahr.

Am 12. März 2018 fand der Ortsparteitag der Oelder Freien Demokraten statt. Neben dem Bericht aus der Fraktion und der Diskussion mit Bürgermeister Karl-Friedrich Knop über aktuelle Oelder Themen, wie die Marktplatzumgestaltung oder den Chancen, die sich aus dem Bau einer multifunktionalen Sporthalle ergeben, fanden auch Vorstandswahlen statt. Im Amt bestätigt wurden: Hans-Gerd Voelker (Vorsitzender), Dr. Gunter Bals (stellv. Vorsitzender), Arno Zurbrüggen (Schatzmeister) sowie Hildegard Hödl (Schriftführerin). Zu Beisitzern wurden Regina Dünninghaus-Opitz, Ron Schindler, Steffen Vollenkemper sowie Anne Wiemeyer gewählt. Anne Wiemeyer wurde zudem für 25 Jahre FDP-Mitgliedschaft besonders ausgezeichnet; Markus Westbrock wurde für 15 Jahre und Markus Pohlmann für 10 Jahre Mitgliedschaft geehrt.
[AZu]