Schön, dass Sie bei uns vorbeischauen. 

Unsere neue Webseite hat sich extra ins Zeug gelegt für Sie! Informieren Sie sich über die Oelder Kommunalpolitik aus freidemokratischer Sicht. Für uns bedeutet das:

- So wenig städtische Einmischung wie möglich.
- So viel städtische Einmischung wie nötig.
- Privat Eigenverantwortung vor gesetzlichen Einschränkungen .

Bei den Freien Demokraten fragen wir bei einer neuen Idee zuerst: Wie können wir die Umsetzung gestalten? Die meisten anderen fragen sich zuerst: Welche Gründe gibt es, die Idee abzulehnen?

Wir nutzen Chancen, um etwas zum Besseren zu verändern. Wir glauben, dass es richtig ist, ein Risiko einzugehen, um eine Chance zu haben, Schlechtes durch etwas Besseres zu ersetzen. 

Die Oelder Freien Demokraten freuten sich über Besuch der Regierungspräsidentin Frau Dorothee Feller, der in den Räumen des Unternehmens ME-DESIGN stattfand.
ME-DESIGN ist ein mittelständiges Oelder Unternehmen, das innovativ „cross-over“ in den Bereichen Objekteinrichtung, Licht-, Ton-, und Medientechnik, Raumkonzept und Werbung erfolgreich arbeitet.
Nach der Besichtigung des Unternehmens unter der Leitung des Inhabers Maik Edelmeyer trafen sich die Anwesenden im Besprechungsraum der Firma. “Ich freue mich,“ so der FDP-Ortsverbandsvorsitzende Hans-Gerd Voelker, „dass heute die Regierungspräsidentin Frau Dorothee Feller, der Bürgermeister Karl Friedrich Knop, die gemeinsame Bürgermeisterkandidatin von CDU und FDP Frau Karin Rodeheger gekommen sind - und dass trotz der „stürmischen Wetterlage“, verschuldet durch das Sturmtief Sabine, den Wahlausgang in Thüringen und den Aussagen von AKK.“ In einer offenen und zwanglosen Gesprächsrunde wurde über aktuelle Anliegen mittelständiger Unternehmen diskutiert.

Thematisiert wurden hauptsächlich Probleme mit dem Internet. Maik Edelmeyer erläuterte, dass die nicht vorhandene Anbindung an das Glasfaserkabelnetz seinem und anderen Unternehmen zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen führten und bis 2023 führen würden. Denn erst dann, so die Aussage des Bürgermeisters Karl-Friedrich Knop, soll das Glasfasernetz flächendeckend im Kreis Warendorf fertiggestellt werden. Dazu der FDP-Fraktionsvorsitzende Markus Westbrock: „Nur durch schnelle bezahlbare Anschlüsse kann fairer Wettbewerb stattfinden. Nur so bleibt der ländliche Raum überlebensfähig im Vergleich zu den (größeren) Städten.“ Die Regierungspräsidentin betonte, dass „kleine“ mittelständige Unternehmen das Rückgrat der Wirtschaft in Westfalen bilden und für die niedrigen Arbeits-losenzahlen in dieser Region sorgen würden. Mit großem Interesse nahm Sie die in der Diskussion angesprochenen Probleme und Anregungen auf und erklärte, diese in ihre Behörde thematisieren zu wollen.

[HGV]

Am Sonntag vor dem Dreikönigstag 2020 luden die Oelder Freidemokraten zur Verleihung des Bürgerpreises der FDP Oelde in das Hotel Mühlenkamp ein. Der Bürgerpreis wird seit 2005 jedes Jahr an Personen oder Gruppen vergeben, die sich besonders ehrenamtlich engagiert haben und ist mit 500€ dotiert.

Den Bürgerpreis 2019 für das vergangene Jahr erhielt die Jugendabteilung der freiwilligen Feuerwehr Oelde. Stellvertretend für die über 30 Mitglieder der Oelder Jugendfeuerwehr nahmen Sonja Steinhoff und Heiko Hegemann den Preis entgegen. Zahlreiche Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr waren dabei und genossen einen geselligen Abend bei den Oelder Freidemokraten.

Weitere Bilder vom Abend finden Sie hier.

Unser Bild zeigt von links nach rechts: Markus Westbrock (FDP-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Oelde), Anne Wiemeyer (Vorstandsmitglied FDP Oelde), Markus Diekhoff (MdL der FDP), Arno Zurbrüggen (FDP-Ratsmitglied in Oelde), Bürgermeister Karl-Friedrich-Knop (FWG), Karin Rodeheger (Bürgermeisterkandidatin von CDU und FDP), Hans-Gerd Voelker (Vorsitzender der FDP Oelde), Sonja Steinhoff (Brandmeisterin Feuerwehr Oelde), Michael Haske (Brandrat der Feuerwehr Oelde), Daniel Hagemeier (MdL der CDU),

[MW]

Stellungnahme der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Oelde zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 von Markus Westbrock.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung,

liebe Ratsmitglieder,

sehr geehrte Pressevertreter,

verehrte Zu-schauer und Zu-hörer,

wir haben in den vier Haushaltsreden gerade viele Rückblicke auf das Jahr 2019 gehört, hier und da Parteienschelte und gelegentlich auch mal etwas zum Haushaltsplan für nächstes Jahr. 

Ich möchte mich heute kurz fassen und größtenteils nur auf den Haushalt eingehen. Zum Ende meiner Rede gestatte ich mir dann auch etwas Besonderes.

Uns Freien Demokraten hat der Haushaltsentwurf der Verwaltung in diesem Jahr nicht gefallen. Die offensichtlichen Kennziffern von 5,5 Millionen Euro Defizit und eine mögliche Kreditneuaufnahme von maximal 28 Millionen Euro sind für uns nicht einfach zu entscheiden.

Deshalb ist es für uns wichtig, ob dieser Haushaltsplan trotzdem generationengerecht ist. Eine mögliche beinahe Schuldenverdopplung von 30 Millionen auf 58 Millionen Euro nur für ein heutiges schönes Leben auf Kosten DER Kinder, die in einigen Jahrzehnten die Kredite dafür abbezahlen sollen, ist mit uns nicht zu machen!

Jetzt wird es etwas komplizierter, und bitte, hören Sie dessen ungeachtet weiter zu.

Im Folgenden prüfen wir, ob die Investitionen, die geplant sind, nachhaltig sind. Für die Haushaltsbilanz ist das egal, denn ein Verzicht auf einen Neubau hat überhaupt keine Auswirkung auf den kommenden Haushalt. Wenn wir mit Liquidität, also mit Geld, einen Neubau errichten, dann tauschen wir in der Bilanz nur die Stelle, wo dieser Wert geführt wird. Also weniger Geld, mehr Immobilienwert. Das ändert an dem Defizit im Jahr der Maßnahme überhaupt nichts. (Fußnote für die, die noch aufpassen: In den Folgejahren wird es dadurch Abschreibungen und Zinszahlungen geben.)

Worauf haben die Investitionen dann überhaupt eine große Auswirkung in Zeiten knapper Einnahmen? Auf die Kreditaufnahme! Und darum wird es hier gehen. Prüfen wir also die größten Investitionen auf Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit:

Über 7,6 Millionen Euro werden in die Schulen investiert. Dass es nachhaltig ist, das Ziel der weltbesten Bildung weiter zu verfolgen, ist hoffentlich unstrittig. Eine gute Schullandschaft in Oelde ist Grundvoraussetzung für eine gute Zukunft unserer Kinder!

Knapp 7,3 Millionen Euro werden wir in die notwendige Erneuerung und Erhaltung unserer Kanalisation und unserer Kläranlage stecken. Auch das werten wir als nachhaltig. Eine überschwemmte und stinkende Stadt kann ja auch niemand ernsthaft wollen.

Mit über 4 Millionen Euro fördern wir den Sport in Oelde. Insbesondere Kinder und Jugendliche profitieren von der guten Vereins- und Infrastruktur unserer Stadt. 

Über 6 Millionen Euro sind für den Grundstücksankauf vorgesehen, mit dem wir das Gewerbegebiet A2 ausbauen werden und in jedem Stadtteil (also übersetzt für Bürgermeisterkandidaten: in der Kernstadt, in Stromberg, in Lette und in Sünninghausen) ein neues Wohnbaugebiet ausweisen werden. Dort haben insbesondere junge Familien die Möglichkeit, Grundbesitz zu erwerben. Zudem wird es in jedem Wohnbaugebiet auch Mehrfamilienhäuser geben, um die Mietsituation in unserer Stadt zu entlasten. Ist das generationengerecht? Die einen sagen so, die Grünen sagen so. Spielt hierbei jedoch keine große Rolle, denn es handelt sich genau genommen nur um einen durchlaufenden Posten. Durch die GrundstücksANkäufe werden die GrundstücksVERkäufe in den folgenden Jahren erst möglich. Ein durchlaufender Posten wird das Ganze genau genommen jedoch nur, wenn mit den Grundstückserträgen dann auch wieder Schulden getilgt werden. Das lässt sich aus haushaltsrechtlichen Gründen für die Folgejahre leider nicht festschreiben. Um das ein Stück weit verbindlicher zu gestalten, hat die FDP eine entsprechende Absichtserklärung zur Abstimmung gestellt und im Finanzausschuss haben alle Fraktionen zugestimmt, außer der FWG.

So, jetzt haben wir schon die Hauptinvestitionen im Haushaltsentwurf durchgesprochen und ich hoffe, Sie konnten sich auch davon überzeugen, dass hier kein Denkmal für den im Herbst scheidenden Bürgermeister gesetzt werden soll, sondern dass die von uns zu beschließenden Investitionen nachhaltig und wohlüberlegt sind. Die Freien Demokraten werden deshalb dem Haushalt 2020 zustimmen.

Zum Schluss meiner Rede möchte ich Sie mit einem Zitat überraschen, das nicht von einem Freidemokraten stammt, sondern eher im Gegenteil:

„Wenn aus einer moralischen Grundhaltung ein allgegenwärtiges Moralisieren wird, wenn Menschen die eigene Moral zum Maßstab für alles machen und jede andere Moral verdammen, wenn also aus Moral Überheblichkeit, Hochmut, Arroganz und Abwertung wird, dann ist es Zeit für eine Antithese. Sie lautet: Erst die Fakten, dann die Moral.“ 

Dieses bemerkenswerte Zitat stammt vom Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. Herr Boris Palmer ist Mitglied von Bündnis 90 – Die Grünen und das Zitat ist seinem Buch entnommen.

Und ich möchte unseren Bündnisgrünen hier im Stadtrat noch ein Zitat des ersten Nachkriegs-Vorsitzenden der SPD, Kurt Schumacher, mit auf den Weg geben: "Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit."

Solange die Menschen in Oelde noch mit dem Auto in die Stadt fahren, brauchen wir auch Parkplätze. 

Ich wünsche Ihnen wie jedes Jahr besinnliche Festtage und bitte unterstützen Sie im nächsten Jahr durch zwei richtige Kreuze bei der Kommunalwahl die Oelder FDP im Stadtrat und unsere Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin Karin Rodeheger.

Vielen Dank dafür!

[Geplante Redezeit: ~6 Minuten. Es gilt das gesprochene Wort.] 

[MW]

Hier ist unser FDP-Antrag im Wortlaut:

Gemeinsam mit vielen Bürgern wünschen wir uns Verbesserungen des bestehenden Angebotes an Informationen über politische Prozesse und Entscheidungen. Der Zugriff auf alle öffentlichen Inhalte, Hintergründe, Tagesordnungen, Protokolle und begleitende Informationen kann und muss zeitgemäßer und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Außerdem sollten mehr Möglichkeiten der asynchronen, also zeitlich unabhängigen, Verfolgung von demokratischen Prozessen geschaffen werden. 

Durch eine bessere Verbreitung von Hintergründen, Fakten und Positionen rund um politische Entscheidungen vor Ort kann so nicht nur mehr Verständnis in der Bevölkerung erzeugt, sondern ggf. auch das Interesse an der Kommunalpolitik geweckt und gefördert werden.

Das in unserer Gemeinde eingesetzte Session-System bietet bereits einen ersten Einblick in den politischen Prozess. Es ist aber an der Zeit, dieses System zu erweitern und deutlich auszubauen. Vor allem müssen Möglichkeiten geschaffen werden, wie die Information direkt bei Verfügbarkeit zum Bürger gelangt, anstatt dass dieser regelmäßig aktiv nach Informationen suchen muss. 

Der kürzlich neu eingeführte städtische Newsletter kann hierzu hervorragend erweitert werden.

Der Rat möge daher beschießen, die Verwaltung zu beauftragen, Kosten und Durchführbarkeit für folgende Formate zu ermitteln:

- Audio-Live-Übertragungen und Audio-Mediatheken für den nachträglichen Abruf aller Redebeiträge mindestens in der Ratssitzung, optimalerweise auch in allen öffentlichen Ausschüssen, werden zur Verfügung gestellt. Es versteht sich von selbst, dass hierbei die Gebote des Persönlichkeitsschutzes gelten und die Teilnahme der Mandatsträger freiwillig bleiben muss.

- Abonnierbarkeit: Tagesordnungen, Protokolle und öffentliche Begleitinformationen zu den einzelnen Ausschüssen müssen für interessierte Bürger abonnierbar werden, realisierbar beispielsweise per Newsfeed (RSS) oder den vorhandenen E-Mail-Newsletter.

- Themenbezogene Abonnements per Newsfeed, Newsletter etc. Beispiel: Man abonniert das Thema "Marktplatz" und erhält automatisch alle Tagesordnungen, alle Protokolle und sonstige Informationen und auch Hinweise auf zugehörige Debattenbeiträge in Audioform, wird also automatisch benachrichtigt, sobald Inhalte zu dem gewählten Thema öffentlich werden. Auch Pressemitteilungen der Verwaltung, der Parteien und der Fraktionen sollten in dieses System eingespeist werden, so dass man über ein solches Abonnement wirklich die komplette Debatte und alle Standpunkte verfolgen kann.

Begründung

Immer wieder beobachten wir, dass Bürger Entscheidungen der Politik nicht nachvollziehen können. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Die Medien in Oelde sind immer noch vor allem gedruckte Zeitungen, die schon aus Platzgründen auf umfangreiche Erklärungen der jeweiligen Hintergründe verzichten müssen; für die meisten Bürger ist das aber gleichzeitig die primäre Informationsquelle. Im Ergebnis ist es schwierig, sich hier auf dem Laufenden zu halten, wenn man nicht gerade selbst stark involviert ist oder Details über Stammtische politischer Parteien mitbekommt.

Sitzungen vom Stadtrat und den Fachausschüssen finden oft zu Uhrzeiten statt, die nicht für jedes Elternteil und auch nicht für jeden Vollzeit-Arbeitenden realistisch wahrnehmbar sind. Es ist verständlich, dass man bei Interesse an lediglich einem der zahlreichen Themen in einer Ratssitzung oder einem Ausschuss, die Sitzungsdauer von mehreren Stunden nicht aufbringen möchte oder kann.

Wir finden, dass in einer modernen Demokratie und im digitalen Zeitalter viel mehr möglich ist, um zwischen Politik und Bürgern einen funktionierenden Austausch zu fördern.

Unser Fraktionsvorsitzender sagte im Rat: "Meine sehr geehrten Damen und Herren,

unser Antrag beschäftigt sich im Kern nicht mit EDV oder den neuen Medien, sondern es geht um eine abstraktere Frage: Handelt es sich bei dem Prozess, der zu einer Ratsentscheidung führt, mit all seinen Argumenten und Abwägungen, aus Sicht der Verwaltung und der Politik um eine Holschuld gegenüber dem Bürger oder um eine Bringschuld? Das ist des Pudels Kern!

Bei den Themen Marktplatz und Masterplan Innenstadt haben wir alle althergebrachten Informationsmethoden angeboten: Versammlungen, Vorträge, Podiumsdiskussionen, Online-Befragung. Es hat nicht funktioniert.  Wir sollten daraus Lehren ziehen!

Offenbar muss es bequemer werden, sich zu informieren. 

Daher wünschen wir uns, dass Oelder zukünftig ihr Interesse an einem bestimmten Thema bekunden können und dann alle Informationen, die zu dem Thema jetzt und zukünftig vorliegen, digital erhalten. 

Zudem Audio-Mitschnitte, die in einer Mediathek abrufbar gesammelt werden, um den Bürgern eine nachträgliche Verfolgung einer Debatte zu ermöglichen. Noch lieber wäre uns ein Videomitschnitt, der aber in einem zweiten Antrag noch kommen kann und vermutlich noch mehr Schwellenangst vor den neuen Medien auslösen dürfte. Daher haben wir uns in diesem Antrag auf Audio-Mitschnitte beschränkt.

Die Sitzungen sind öffentlich, jedoch gibt es unterschiedliche und zahlreiche Gründe, warum nicht jeder Interessierte auch hier auf den Zuschauerrängen Platz nehmen kann. Diese persönlichen Gründe zu bewerten, steht uns nicht zu. 

Es ist selbstverständlich, dass jedes Rats- oder Ausschussmitglied für sich entscheiden kann, ob es nach der Sitzung noch gehört werden möchte, oder eben nicht.

Meine Damen und Herren, wir müssen die Menschen dort abholen, wo sie stehen. Nämlich bei Herrn Rezo in der Kanalliste! Und nicht mehr vorm Kiosk, um die Tageszeitung zu kaufen.

Man kann die neue interaktive Medienvielfalt toll finden oder schlecht – die Zeit zurückzudrehen, wird niemandem gelingen. Entweder man geht mit der Zeit oder man geht mit der Zeit."

Das Informationsblatt der Stadt Oelde zum Bürgerentscheid über Umgestaltung des Marktplatzes am 24. März 2019 ist in dieser Woche an alle wahlberechtigten Bürger in Oelde mit der Briefpost versendet worden. In der Broschüre wird die Ausgangslage das Verfahren sowie der Ablauf eines Bürgerentscheides kurz erklärt. Zudem wird den Antragsstellern, dem Bürgermeister sowie allen im Rat der Stadt Oelde vertretenen Parteien Gelegenheit gegeben, zu der Frage des Bürgerentscheides, Marktplatzumbau ja oder nein, kurz Stellung zu nehmen. Auf Seite 13 findet man in dieser Broschüre auch unsere Stellungnahme zum Bürgerentscheid sowie alle wesentlichen Argumente, warum wir als Oelder Freidemokraten für den Umbau des Marktplatzes aussprechen. Wir empfehlen daher am 24. März 2019 mit NEIN zu stimmen:

Der FDP-Bürgerpreis 2018 wurde im Rahmen des Dreikönigstreffen der Oelder Freien Demokraten am Sonntag, 6. Januar 2019 an die Messdiener ST. Vitus Lette verliehen.

Weit über ihre kirchlichen Aktivitäten hinaus, in deren Mittelpunkt die Mitgestaltung von Gottesdiensten und Veranstaltungen steht, engagieren sich die Letter Messdiener für den gesamten Ortsteil Lette.

Unter dem Motto, „Mit uns könnt ihr was erleben.“, werden jährlich Freizeiten in allen Schulferien durchgeführt. So führte zum Beispiel die Osterferienfreizeit 2018 nach Bremen und die Sommerferienfreizeit 2018 nach Wien.

Die Letter Messdiener veranstalteten auch den im Ortsteil sehr beliebten Letter Weihnachtsmarkt, der zum 10. Mal durchgeführt wurde. Der Erlös war für die eigenen Jugendarbeit, den Letter Kindergarten und die Uganda-Hilfe bestimmt.

Für das Jahr 2019 ist eine Osterferienfreizeit in Hamburg und eine Sommer-ferienfreizeit nach Heidelberg und Bregenz am Bodensee geplant. Abgerundet wird das Jahresprogramm durch Theateraufführungen. Es gilt: „Man muss immer etwas heben, worauf man sich freut.“

Eine Umwelt-Aktion, die allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt, wird am 20. April 2019 durchgeführt. Rund um Lette werden Wälder und Wege von Unrat befreit.

[HGV]