Sehr geehrte Damen und Herren,
so eine Rede beginne und beende ich am liebsten mit einem Zitat. Ich habe eines gefunden, dass Sie vielleicht überraschen wird. Ich zitiere aus der FDP Haushaltsrede von vor 8 Jahren. Es ziemt sich nicht, sich selbst zu zitieren, daher erinnere ich daran, dass Hans-Gerd Voelker diese Rede 2009 an dieser Stelle hielt:
„nun zu dem, was den Oelder Liberalen am meisten am Herzen liegt: Das Herz unserer Stadt Oelde, nämlich die Innenstadt.
Wenn die Innenstadt pulsiert, ist es das beste Anzeichen dafür, dass es der gesamten Stadt gut geht. Und darum sollten wir uns alle kümmern.“
Wie Sie wissen, haben wir inzwischen den Masterplan Innenstadt erarbeiten lassen und mit diesem Haushalt nun auch die Mittel eingeplant, die ersten Maßnahmen umzusetzen. Nunja, gut Ding will Weile haben.
Die Oelder Freidemokraten begrüßen ausdrücklich die Umgestaltung des Marktplatzes. Die politische Entscheidung dazu fiel einstimmig. Liebe Ratskollegen und -kolleginnen aus den anderen Fraktionen: Das war mutig und richtig! Und dafür danke ich Ihnen.
Es gibt in der Oelder Bevölkerung auch Kritiker dieses Projektes. Das möchte ich nicht verschweigen. Im Gegenteil, darauf werde ich gegen Ende meiner Rede noch eingehen.
Ich darf zunächst aus dem weiteren Verlauf unserer Haushaltsrede 2009 zitieren:
„Handlungsbedarf gibt es dann, wenn vielleicht zukunftsweisende Konzepte, wie „Urbanes Wohnen“ in erneuerungswürdigen Quartieren, als intelligente Lösung zum Tragen kommt.“
Wir haben heute, 8 Jahre später, das Wibbelt-Carrée, in der Fertigstellung, das nun erstmals echtes generationenübergreifendes Quartierswohnen in Oelde umsetzt. Ähnliches erwarten wir auch, wenn die ungenutzten Gelände „alte Feuerwehr“ und „Overbergschule“ einer Wohnbebauung zugeführt werden können.
Sie sehen, wir lagen 2009 durchaus richtig mit unserem Hinweis.
Und ja, ich zitiere sogar noch eine dritte Stelle der Rede aus 2009:
„wie sie alle wissen, forderte die FDP-Fraktion in einem erweiterten Antrag einen Bericht zur Situation der Sportstätten in Oelde.
Im Ergebnis stellt der Bericht einen dringenden Bedarf an Hallenkapazitäten fest. Zum heutigen Zeitpunkt [also 2009!] fehlen schon 44 Stunden nur im Schulzentrum.
Der Bau einer Mehrfachsporthalle im Schul- und Sportzentrum ist also dringend notwendig.“
Die Verzögerung, bis jetzt schließlich die Entscheidung für den Neubau einer Sporthalle getroffen werden konnte, ist nicht dem politischen Unwillen oder fehlenden Mehrheiten geschuldet, sondern vereinfacht gesagt: dem Geld oder mit anderen Worten: der fehlenden Zuverlässigkeit der kommunalen Einnahmen. Die starke Abhängigkeit von der Gewerbesteuer ist zwar in Jahren wie diesem ein Segen, jedoch seit 2009 eher Fluch.
Leider hat es bisher keine Bundesregierung geschafft, die Kommunalfinanzen auf sicherere Beine zu stellen.
Doch bleiben wir bei der Kommunalpolitik, sonst können wir das Essen im Drostenhof auf Weihnachten verschieben.
Die Fraktion der Freien Demokraten hat erfolgreich dafür geworben, dass vor der Auftragsvergabe für die neue Sporthalle ergebnisoffen geprüft werden soll, ob eine Mehrzweckhalle die bessere Alternative ist. Es ist uns wichtig, auch hier und heute noch einmal festzustellen, dass es dadurch nicht zu einer Verzögerung des Baubeginns kommen wird. Bis zur Februar-ratssitzung haben wir Zeit. Und diese wollen wir auch nutzen.
Lieber Herr Bürgermeister, wir wollen dieses Thema nicht zwei Minuten nach einer vorher unveröffentlichten PowerPoint Präsentation abschließend entscheiden. Wir brauchen eine öffentliche Diskussion um solche Themen, die eine Strahlkraft für die Zukunft unserer Stadt entwickelten können. Heute gibt es diverse Vereine und Institutionen in Oelde, die in unserer Stadt keinen geeigneten Veranstaltungsraum finden.
Deshalb sollten wir die Argumente für und wider sorgfältig abwägen. Dies wird, da bin ich sicher, der Ausschuss für Planung und Verkehr tun.
Meine Damen und Herren, es gibt noch einen weiteren Punkt in diesem Haushaltsplan 2018, der uns sehr am Herzen liegt: Das ist die Senkung der Grundsteuer.
Erinnern wir uns kurz: Der Haushalt 2015, der ausschließlich die Zustimmung von CDU und SPD erhielt, setzte eine deutliche Erhöhung der Steuersätze durch. Diese Erhöhung war drastischer, als sie hätte sein müssen. Denn mehrere Einsparvorschläge, die damals kurzfristig vom Finanzausschuss verabschiedet wurden, blieben unberücksichtigt. Das schließlich war für uns Freie Demokraten einer von drei wichtigen Gründen, den Haushalt 2015 abzulehnen. Frau Wiemeyer sagte in ihrer Haushaltsrede:
„Über die Motive der CDU und SPD, dies [die Einsparvorschläge] unberücksichtigt zu lassen und einfach Sätze nach dem Beliebigkeitsprinzip festzulegen, möchte ich hier nicht spekulieren.
Die FDP Fraktion versteht ihren politischen Auftrag so, dass eine zukunftsweisende Politik im Sinne der Bürger gemacht werden soll. Zukunftsweisend ist aus unserer Sicht die radikale Reduzierung der Instandhaltungsaufwendungen und die komplette Streichung der Ansätze für den Masterplan Innenstadt nicht.
Die Festlegung der Grundsteueransätze ohne konkrete Bewertung der erzielten Änderungen ist keine Vorgehensweise im Sinne der Bürger.“
Heute, meine Damen und Herren, heute haben wir endlich die Gelegenheit, die Fehler dieser Groko-Entscheidung auszubügeln:
- Die Steuern werden um ein verträgliches Maß gesenkt.
- Für Instandhaltung der städtischen Gebäude sind wieder die benötigten 1,8 Mio.€ vorgesehen.
- Der Masterplan Innenstadt steht vor seiner Feuertaufe in der Wirklichkeit.
Die wahre Kunst in einem knappen Haushaltsjahr liegt darin, unsere Stadt nicht kaputt zu sparen! Umgekehrt wird übrigens auch ein Schuh daraus: Wir wissen heute schon, dass es in den nächsten Jahren wieder knapper werden wird mit dem städtischen Haushalt. Daher lehnen wir eine weitergehende Steuersenkung als verantwortungslos ab.
Dem heute zur Abstimmung stehenden Haushaltsplan werden wir von ganzem Herzen zustimmen.
Liebe Zuhörer, wenn ich mir zum Abschluss meiner Rede für das nächste Jahr etwas wünschen darf: Lassen Sie uns sachlicher miteinander umgehen! Auch und insbesondere beim Umbau von Schulgebäuden.
Es gibt für jedes Problem eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist. Je weniger Ahnung jemand von einem Thema hat, je weniger Details er kennt, desto einfacher wird sein Lösungsvorschlag ausfallen. Und dieser wird heutzutage meistens ungefiltert durch das Internet multipliziert.
Meine Damen und Herren, Sie dürfen getrost annehmen, dass auch einfache Lösungen von Verwaltung und Politik geprüft und gegebenenfalls aus gutem Grunde verworfen wurden. Wenn Sie dieses Vertrauen in uns nicht mehr haben, dann bitte ich Sie: Machen Sie doch einfach mit! Meistens macht es Spaß!
Sie können dann vielleicht auch mal hier stehen und allen Anwesenden, ach was: der ganzen Stadt besinnliche Festtage und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches neues Jahr wünschen.
Herzlichen Dank für Ihre Zeit!
[Geplante Redezeit: ~8 Minuten. Es gilt das gesprochene Wort.]
Markus Westbrock.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Knop,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
verehrte Kolleginnen und Kollegen im Rat,
sehr geehrte Damen und Herren,
„In der Kürze liegt die Würze“ daher werde ich mich in meiner Rede zum Haushalt der Stadt Oelde für 2017 kurz fassen und mich auf das Wesentliche beschränken.
Wesentlich ist aber auch Danke zu sagen an den Bürgermeister und die Verwaltung. Nicht nur für die pünktliche Einbringung des Haushalts 2017, die schnellen und kompetenten Antworten auf die vielen Fragen der Politik, sondern auch dafür, dass Sie in den letzten Jahren die Vorgaben des Haushaltsplanes mit einer Abweichung von weniger als 1 % zum Gesamtvolumen umgesetzt haben. Das ist bei einem Volumen von über 75 Mio. wirklich eine Leistung. Danke!
Für die FDP-Fraktion gibt es zwei Schwerpunkte für den Haushalt 2017:
Die Stärkung der Innenstadt und die Stärkung der Ortsteile.
Die Stadt Oelde hat vielfältige Aufgaben zu bewältigen. In den letzten Jahren waren diese zum großen Teil bestimmt durch die notwendigen Entscheidungen und Maßnahmen der Bereiche Schulen und Asyl.
Aus Sicht der FDP ist es aber nun notwendig sich endlich intensiver um die Innenstadt zu kümmern. Die Einrichtung der Markenwerkstatt Oelde war dazu schon ein erster und richtiger Schritt.
Wir sind gespannt auf die Ergebnisse im nächsten Jahr und werden eine konkrete Umsetzung positiv begleiten, ist die neue Marke Oelde dann doch die Basis für Konzepte und deren Umsetzung.
Eines dieser Konzepte sollte dann ein Stadtfest Oelde sein, das auf Basis der Marke entwickelt wird und dadurch langfristig erfolgreich werden kann. Das ist nun durch den erfolgreichen Antrag der FDP und CDU machbar.
Der FDP-Fraktion sind von je her schlüssige Konzepte wichtiger als teilweise unzusammenhängende Einzelmaßnahmen. Wir brauchen eine Planung und konkrete Maßnahmen zur Neugestaltung der gesamten Innenstadt und nicht nur des Marktplatzes. Wir möchten, dass dazu der Gewerbeverein und interessierte Bürger mit einbezogen werden.
Bereits im Masterplan Innenstadt sind einige gute Ideen eingearbeitet. Jetzt gilt es zu überprüfen, ob diese heute noch Bestand haben oder gegebenenfalls überarbeitet bzw. durch neue ersetzt werden.
Das Ergebnis muss in ein entsprechendes Konzept und in konkrete Umsetzungsmaßnahmen auch im Jahr 2017 einfließen.
Dafür musste der Ansatz im Haushalt für den Marktplatz auf die Innenstadt ausgeweitet und angehoben werden. Wir freuen uns, dass sich die CDU unserem Antrag angeschlossen hat. Jetzt sollten wir auch kurzfristig im Januar 2017 beginnen diesen Posten mit Leben zu füllen.
Wir freuen uns, dass sich alle Fraktionen unseren folgenden Anträgen anschließen konnten:
Stärkung des Ehrenamtes Asyl besonders in den Ortsteilen und
Einrichtung eines Bürgerbusses Oelde, um die Ortsteile besser an die Kernstadt und auch die Ortsteile untereinander anzubinden.
Die Erhöhung der Verfügungsmittel für die Ortsteile haben wir begrüßt und ihr gerne zugestimmt.
An dieser Stelle nehmen wir vorweg:
Wir werden dem Haushalt zustimmen.
Aber welche Themen sind uns für 2017 zusätzlich wichtig:
Um die Innenstadt und das Gewerbe in Oelde weiter zu stärken, ist aus unserer Sicht im Rahmen der für das kommende Jahr geplanten Neuausrichtung des Forums eines sehr wichtig, was wir aus unserem Konzept Forum bereits jetzt herausgreifen und vorstellen.
Das Citymanagement, das durch H. Jürgenschellert, neben diversen anderen Aufgaben aus der Verwaltung, in den letzten Jahren übernommen wurde, muss aus dem Forum heraus. Bei einem Citymanager, der unter dem Dach des Parkbetreibers Forum arbeitet und zusätzliche Verwaltungsaufgaben zu erledigen hat sind Interessenkonflikte vorprogrammiert! Zwar hat H. Jürgenschellert diese Konflikte in den letzten Jahren gut gemeistert.
Dennoch: Unsere Innenstadt ist wichtig und soll auch weiterhin überleben! Daher muss in der Kern-Verwaltung ein professionelles Stadtmarketing installiert werden.
Oelde benötigt eine neue Sporthalle. Wir glauben, dass eine Mehrzweckhalle für Sport und Veranstaltungen die sinnvollste Option für unsere Stadt ist. Dafür ist aus unserer Sicht eine entsprechende Standortanalyse erforderlich.
Jetzt komme ich noch zu zwei weiteren Themen, die uns alle in Rat und Verwaltung betreffen, von der das erste Thema nicht aktueller sein kann, wie sich in der heutigen Sitzung wieder gezeigt hat:
Unsere Umgangskultur:
Verehrte Kolleginnen und Kollegen: Wir sind durch unsere Wahl in den Rat der Stadt Oelde verpflichtet, unsere Arbeit nach dem Wohl der Gemeinde
– in der Sache – auszurichten.
Wir als FDP nehmen das wörtlich und werden uns daher nicht an den Angriffen der Parteien untereinander oder Richtung Verwaltung beteiligen.
Im Gegenteil, wir bedauern es sehr, dass wir uns gerade in den letzten Monaten immer häufiger damit auseinandersetzen mussten.
Wir wünschen uns eine bessere Umgangskultur, die nicht durch persönliche Angriffe oder Ideologiebekundungen geprägt ist, sondern sich mehr auf die Sache konzentriert.
Das zweite Thema ist die Personalstruktur:
Wenn wir uns auf die Sache konzentrieren, dann muss uns allerdings klar sein, dass wir dafür auch das notwendige Personal zur Planung und Umsetzung bereitstellen müssen.
Studien der renommierten Bertelsmann-Stiftung belegen, dass wir nicht ausreichend, schon gar nicht zu viel, sondern erheblich zu wenig Personal in der Verwaltung zur Bewältigung der gesamten Aufgaben zur Verfügung haben.
Wir können nicht immer nur mehr Personal streichen, dann aber monieren, dass geplante Maßnahmen nicht umgesetzt werden konnten. Folglich müssen wir uns mit einer zukunftsweisenden Personalplanung der Verwaltung auseinandersetzen. Dazu gehört aus unserer Sicht aber auch, dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um zusätzliches Personal zu akquirieren aber auch das vorhandene Personal zu halten.
Für 2017 wünscht sich die FDP-Fraktion, dass wir gemeinsam, kritisch beleuchtend aber nicht persönlich verletzend das bewältigen, was machbar ist
Nach dem Motto: Qualität vor Quantität, konstruktiv statt destruktiv.
In diesem Sinne danke ich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen allen eine schöne, ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute für 2017.
Für die FDP Fraktion im Rat der Stadt Oelde
Anne Wiemeyer
Antrag zur schrittweisen Digitalisierung der Ratsarbeit
Sehr geehrter Herr Knop,
sehr geehrte Damen und Herren,
Ziel ist es, in absehbarer Zeit die vollständige digitale Ratsarbeit bei der Stadt Oelde einzuführen.
Die bereits eingesetzte Software „SessionNet“ bietet ein weiteres Modul „Mandatos“, das speziell für eine reine Digitalisierung der Verwaltungsvorlagen entwickelt wurde. Dieses Modul ist auch als App verfügbar.
Die Verwaltung soll nun beauftragt werden, die Kosten für eine mögliche Verwendung von Mandatos zu ermitteln und die Auswirkungen eines möglichen Angebots auf die Ratsarbeit der Zukunft abzuschätzen.
Zurzeit ist die vollständige Umstellung auf digitalen Versand inklusive der Ausstattung mit den dazu erforderlichen Endgeräten (Tablets) wegen der angespannten Haushaltslage nicht möglich. Um dennoch den Einstieg in die elektronische Ratsarbeit voranzubringen, soll bis zum Herbst 2015 in einer Testphase folgendes Verfahren eingeführt werden:
Die Testphase wird nur für interessierte Ratsmitglieder eröffnet.
Hardware kann aus Kosten- und Servicegründen derzeit nicht zur Verfügung gestellt werden. Daraus folgt, dass die teilnehmenden Ratsmitglieder in der Testphase ihre persönlichen Endgeräte (PC, Tablet, etc) nutzen.
Nach Abschluss des Testes berichten diese über ihre Erfahrungen. Die Ergebnisse fließen dann in die Entscheidung über das weitere Vorgehen ein (z.B. Mittelbereitstellung für Hard- und Software).
Mit freundlichen Grüßen
Markus Westbrock
Antrag der FDP Fraktion zur Errichtung eines freien W-LAN Netzes in der Oelder Innenstadt (Gestellt im Rahmen der Schülerratssitzung vom 01.10.2015.)
Sehr geehrter Herr Knop,
sehr geehrte Damen und Herren,
dieser Antrag verfolgt das Ziel, ein frei zugängliches und sicheres W-LAN Netz in der gesamten Oelder Innenstadt einzurichten und zu betreiben.
Die Vorteile für den Konsumenten und insbesondere für die Zielgruppe der Jugendlichen liegen auf der Hand: Freies W-LAN im gesamten Stadtgebiet macht die Innenstadt sehr interessant. Für die Gastronomen erwarten wir dadurch eine erheblich längere Verweildauer der Gäste im Restaurant, bzw. Café.
Freies W-LAN lockt eine Menge junges Publikum in die Innenstadt, so dass hiervon
auch die Geschäftsleute durchaus profitieren könnten.
Durchaus auch reizvoll erscheinen uns neue Werbemöglichkeiten für die Kaufleute, Gastronomen und Dienstleister durch Werbung auf der Startseite.
Um ein kostenfreies und sicheres W-LAN Netz in Oelde einzurichten, müssten auf
jeden Fall die Geschäftsleute einbezogen werden. Gegebenenfalls könnte der
Gewerbeverein angesprochen werden und seine Mitglieder mit ins Boot holen.
Eventuell ist die Gründung eines „W-LAN Oelde Vereins“ notwendig, damit die
Umsetzung des Plans möglich ist. Ebenfalls ist eine Durchführung mithilfe des Eigenbetriebs Forum denkbar.
Da vermutlich mehrere Hot-Spots erforderlich sind, ist auf jeden Fall eine
Fachfirma zu Rate zu ziehen.
Die entstehenden Kosten könnten durch Werbung auf der Startseite minimiert werden.
Wichtig hierzu ist auch das Thema Sicherheit (z.B. Jugendschutz).
Mit freundlichen Grüßen
i. A. Sarah Wildhage
Bild: H.D.Volz / pixelio.de