Voraussichtlich zum neuen Halbjahr wird der Internet-Auftritt der Oelder FDP komplett überarbeitet. "Unsere Seite wird moderner, übersichtlicher und individueller gestaltet", gibt der Vorsitzende der Oelder Liberalen, Markus Westbrock, einen kurzen Einblick in die Planungen.
"Mir liegt auch viel daran, mehr Inhalte aus der Lokalpolitik öffentlich zu machen und unseren Wählern die Möglichkeit zu geben, unsere Entscheidungen nachzuvollziehen. Es wird regelmäßig Berichte aus der Fraktion und den Ausschüssen geben", verspricht Westbrock.
Während der Vorbereitungsphase auf den Neustart der Seite wird es weniger Aktualisierungen auf der alten Plattform geben, weil die Vorbereitungen bereits im Hintergrund laufen und die Daten der alten Seite nicht übernommen werden können.
Gesundheitspolitik
Flach: Krankenkassen sollten Wettbewerb als Chance begreifen
Scheuen die Krankenkassen etwa den Wettbewerb? "Statt sich vor einer 'Todesspirale' zu fürchten, sollten die Kassen die Gesundheitsreform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen", kommentiert FDP-Gesundheitspolitikerin Ulrike Flach entsprechende Medienberichte. Sie betont: "Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können."
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige Wissenschaftsminister für "gefährlich".
"Die Leute können rechnen", Interview von Andreas Pinkwart in "Der Zeit" vom 29.07.2010
Bildung
Pinkwart: Zurückdrehen der Reformen wäre gefährlich
FDP-Bundesvize Andreas Pinkwart hat im Interview mit der "Zeit" davor gewarnt, die Reformen der vergangenen Jahre in der Bildungspolitik rückgängig zu machen. Maßvolle Studiengebühren und Stipendiensysteme dienten dazu, den Bildungsstandort Deutschland konkurrenzfähiger zu machen. Ein "Zurückdrehen" hält der ehemalige NRW-Wissenschaftsminister für "gefährlich".
Zu Ferienbeginn wendet sich der FDP-Landes -vorsitzende Andreas Pinkwart in einem Rundschreiben an die Mitglieder, blickt auf das vergangene Halbjahr zurück und spricht über künftige Aufgaben und Herausforderungen. "Die FDP in NRW bleibt engagiert am Ball", betont Pinkwart. Im Landtag haben die Liberalen als Opposition gegen die von der Linkspartei gestützte Minderheitsregierung bereits erste Kontrapunkte setzen können. "Die FDP sieht sich als Garant für eine Politik mit Maß und Mitte, um NRW auf Erfolgskurs zu halten."
Mitgliederschreiben von Andreas Pinkwart am 23.07.2010
Steuerpolitik
Karlsruhe korrigiert SPD-Politik
Volker Wissing
Wieder einmal hält ein Steuergesetz der SPD der verfassungsrechtlichen Prüfung nicht stand: Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berufstätige, die auf ein privates Arbeitszimmer angewiesen sind, die Kosten dafür steuerlich absetzen dürfen. FDP-Finanzexperte Volker Wissing hält die Politik von Ex-Finanzminister Steinbrück (SPD) für gescheitert - und verspricht eine schnelle Umsetzung des Urteils.
Wohngeld: Belange der Schwächsten weiter im Blick behalten
Petra Müller
Die Kürzung des Wohngelds ist vom Tisch. Der Vorschlag des Bundesbauministers Ramsauer, angesichts des Sparkurses der Bundesregierung das Wohngeld zu kürzen, wurde auf Druck der FDP zurückgezogen. FDP-Politikerin Petra Müller freut sich über diesen Erfolg. Sie betont: "Die Belange der Schwächsten in der Gesellschaft werden wir auch weiter bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen im Blick behalten."
Arbeitsmarkt
Konjunktur und Arbeitsmarkt beflügeln sich gegenseitig
Die Erholung am Arbeitsmarkt geht weiter. Im Juli 2010 waren mit 3,19 Millionen rund 271.000 Menschen weniger ohne Arbeit als im Vorjahr. "Konjunkturelle Erholung und bessere Lage am Arbeitsmarkt beflügeln sich gegenseitig", freut sich Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Er ist zuversichtlich, dass zum Jahresende sogar die Drei-Millionen-Marke unterschritten werden kann. In Zukunft könnte eher der Fachkräftemangel zum Problem werden, so Brüderle.
FDP Bürgerpreis geht dieses Jahr an das Ferienwerk St. Johannes Oelde
Preisverleihung 2010
30.04.2010 (Oelde) Sehr gut besucht war der diesjährige "Tanz in den Mai" der Oelder FDP im Hotel Mühlenkamp. Nach zwei kurzen Grußworten der beiden FDP-Landtagskandidaten für den Kreis Warendorf, Hans Günther Schöler für den Nordkreis (zu dem auch Oelde gehört) und Dr. Stefan Romberg für den Südkreis, wurde es spannend.
Markus Westbrock, der Vorsitzender der Oelder Liberalen ließ die Katze schließlich aus dem Sack: Der mit 300.- EUR dotierte Preis für besonders engagierte Ausübung eines Ehrenamtes erhält dieses Jahr das Ferienwerk St. Johannes Oelde. Stellvertretend für die Kinder und Betreuer der Ameland-Fahrer nahm Sven Große-Ausber den Preis entgegen. "Gerade in Zeiten wegbrechender öffentlicher Zuschüsse kommt der FDP-Bürgerpreis für uns sehr gelegen", bedankte sich der langjährige Lagerleiter.
Mit seiner Entscheidung für die Unterstützung der in Oelde in allen Generationen bekannten Ferienfreizeiten nach Ameland traf der FDP Vorstand wohl mitten ins Schwarze. Die Gäste waren so begeistert von der Wahl des Preisträgers, dass bei einer spontan durchgeführten Sammelaktion weitere 333.- EUR zusammen kamen. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal bei allen Spendern herzlichst bedanken!